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Stadtratsfraktion Alzey
Die Fraktion besteht aus:
Jochen Hinkelmann
Am Kapellenberg 15 55232 Alzey Tel.: 06731-7316
Detlev Neumann
(Frakionssprecher) Am Grün 9 55232 Alzey Tel.: 06731-6663
Ortsverband Alzey
gruene-stadtrat-alzey(at)kabelmail.de Der Obermarkt wird nicht weitgehend ohne Parkplätze umgestaltet. Vielmehr sollen mindestens 70 von derzeit 93 Parkplätzen erhalten bleiben. Nur Randbereiche des Platzes mit den Straßen östlich und nördlich sollen als Freiraum gestaltet werden. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 10.09. 2012 bei drei Gegenstimmen (2 Grüne, 1 SPD) und einer Enthaltung (FWG) entschieden. Damit wurde ein Beschluss vom November 2008 gekippt, der im März 2011 nochmals bestätigt wurde: Der Obermarkt wird weitgehend ohne Parkplätze neu gestaltet. Dieser Beschluss wurde vor und hinter den Kulissen von Anfang an hintertrieben. Die Position der Grünen zu diesem Thema ist auf dieser Webseite dokumentiert (Inhaltsverzeichnis Stadtrat). Hier der Redebeitrag dazu im Stadtrat. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Alzey Ratssitzung am 10.09. 2012 TOP I/1 Neugestaltung des Obermarktes
Unsere Position zum Obermarkt ist bekannt und hat sich nicht geändert. Der Platz hat Besseres verdient. Er ist jetzt bloß Abstellplatz für die Blechlawine. Mit der heutigen Beschlussvorlage soll genau das festgeschrieben werden: mindestens 70 Parkplätze sollen ´s sein. Mindestens! Ein Millionenbetrag soll dann für das Vergolden eines Parkplatzes aus gegeben werden – das ist rausgeworfenes Geld. Die Verwirklichung dieses Vorhabens ist der Marsch in die völlig falsche Richtung. Das Ganze ist auch eine Provinzposse. Die zeigt, wie Stadtratsbeschlüsse unterlaufen werden. Vor fast vier Jahren hat der Stadtrat mit den Stimmen der Koalition von SPD und FWG beschlossen, den Obermarkt weitgehend ohne Parkpläze neu zu gestalten. Im letzten Jahr nochmals im Rat bestätigt. Umsetzung dieses Beschlusses: Fehlanzeige. Stattdessen hinter den Kulissen Plänchen für das genaue Gegenteil. Vor den Kulissen über Jahre hinweg immer wieder die unsägliche Parkplatzkampagne, Stimmungsmache vom Schlimmsten. Seit Dezember 2010 rund 20 Artikel in der AZ mit dem immer gleichen Tenor. Ein wahres Trommelfeuer! Die einzige Perspektive dabei war und ist der Blick durch die Windschutzscheibe. Die aktuelle Absprache der Koalition mit dem Verkehrsverein wird als weiser Kompromiss, als abgewogener Pragmatismus dargestellt. Tatsächlich ist es eine opportunistische Kehrtwende. Ein Eiertanz ohne Ende - keine gute Entscheidung für Alzey. Zu Beginn der Kampagne hat ein Zeitungsleser die Befürchtung formuliert, der Stadtrat könnte umfallen. Das ist nun wohl so, aber das muss ja nicht so kommen. Gut begründete Positionen muss man halten. Wir haben vor rund sechs Wochen unsere Argumente klar in der Presse dargestellt und unsere Position bekräftigt. Die Koalition dagegen ist dem Verkehrsverein weit entgegen gekommen. Aus unserer Sicht viel zu weit. Man könnte auch von einem Kotau sprechen. Hat das die Situation befriedet? Sie kennen das Sprichwort vom Finger und der Hand: Wenn man einem den Finger bietet, will er gleich die ganze Hand haben. So ist das auch hier. Und die Hand ist ja schon weg. Dabei wird es nicht bleiben, wenn Sie dem heute zustimmen. Viel weiter gehende Forderungen werden bereits gestellt. Es wird also jetzt schon heftigst nachgekartet. Lassen Sie sich das nicht bieten. Wir meinen es reicht. Lehnen Sie diese Vorlage ab! |